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Urteile

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Aus der Urteilsübersicht:

Einstellungskriterium: Charakterliche Eigenschaften

Vor dem Koblenzer Verwaltungsgericht hatte eine Zeitsoldatin gegen die Bundeswehr geklagt, welche ihre Bewerbung als Berufssoldatin abgelehnt hatte. Als Ablehnungsgrund hatte die Bundeswehr mangelnde charakterliche Eigenschaften der Klägerin angeführt.
In ihrem Urteil bestätigte das Gericht die Sichtweise der Beklagten.

Dieser Entscheidung war ein Verstoß der Klägerin gegen eine ausdrückliche Dienstanweisung vorausgegangen. Diese hatte von ihrem Arbeitgeber ein Diensthandy erhalten, welches ausdrücklich nicht für private Telefonate genutzt werden durfte. Trotz dieses Verbots führte die Klägerin, in mehr als 100 Fällen, private Telefonate mit dem Diensthandy. Als die Beklagte hiervon erfuhr, zeigte sie die Klägerin an. Das Strafverfahren wurde allerdings, nachdem die Klägerin den entstandenen Schaden von knapp 800 Euro beglichen hatte, wegen Geringfügigkeit eingestellt. 

Weiterhin musste sich die Klägerin vor dem Truppendienstgericht verantworten. Auch hier begründete die Soldatin ihren Verstoß damit, dass sie von einem Kollegen erzählt bekommen habe, dass die Beklagte für das Diensthandy eine Flatrate nutze. Sie sei deshalb davon ausgegangen, dass der Beklagten durch ihre privaten Telefonate kein finanzieller Schaden entstünde. Diesen vorsätzlichen Verstoß gegen eine Dienstanweisung und das leichtfertige Verlassen auf eine mündliche Aussage zu einer vermeintlichen Flatrate, nahm das Truppendienstgericht zum Anlass, um ein Beförderungsverbot für die Dauer von 15 Monaten auszusprechen.

Schließlich disqualifizierte der Verstoß gegen die Dienstanweisung die Klägerin für die Aufnahme als Berufssoldatin. Die Beklagte befand, dass die Klägerin charakterlich nicht geeignet sei, dies ungeachtet der sehr guten dienstlichen Leistungen.

2 K 405/11.KO



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